Rechtsprechung
| BSG, 30.05.1978 - 1 RA 57/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitseinkommen - Gewinn aus selbständiger Tätigkeit - Rohgewinn
Wird zitiert von ...
- BSG, 24.10.1978 - 12 RK 53/76
Krankenversicherung - Gesetzliche - Freiwillige - Beitrag - Besoldungsgruppe - …
Allein deshalb ist bei der Beitragsbemessung nicht nur bei den Pflichtversicherten, sondern auch bei den freiwillig Weiterversicherten grundsätzlich das Bruttoeinkommen zugrunde zu legen (BSGE 42, 49, 53), ohne daß es auf die Einkunftsart ankommt (vgl ebenso zu § 1248 Abs. 4 b RVO: BSG Urteil vom 30. Mai 1978 - 1 RA 57/77 - SozR 2200 § 1248 Nr. 23).Entsprechend hat das BSG für die Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit entscheiden (BSGE 30, 61, 64; Urteil des 1. Senats vom 30. Mai 1978 - 1 RA 57/77 - SozR 2200. § 1248 Nr. 23. Der 1. Senat (aaO) hat mit Recht darauf hingewiesen, daß das Gesetz (in § 1248 Abs. 4 Buchst b RVO) auf die um die Betriebsausgaben verminderten Einkünfte - den Rohgewinn iS des Einkommensteuerrechts abstellt.